Argumentationsanalyse

Tafel 3.18: Begründungsverbund mit 'Besonders starke Grundrechte-Einwirkung', in dem 'Verwandtschaft bürgerliches und öffentliches Recht' und 'Generalklauseln als Einbruchstellen' verschmelzen

Kapitel 3 Argumentkarte Prämissen-Konklusion-Struktur
<Verwandtschaft bürgerliches und öffentliches Recht>

(1) ...
(2) ...
(3) ... 
----
(4) "Allgemeine Gesetze" (nach Art. 5 Abs. 2 GG) bürgerlich-
    rechtlicher Art, die zwingendes Recht enthalten sowie
    Generalklauseln enthalten, weisen eine funktionale Analogie zu
    Vorschriften des öffentlichen Rechts auf.
     +> <Besonders starke Grundrechte-Einwirkung>


<Generalklauseln als Einbruchstellen>

(1) ...
(2) ...
(3) ...
----
(4) "Allgemeine Gesetze" (nach Art. 5 Abs. 2 GG) bürgerlich-
    rechtlicher Art, die zwingendes Recht sowie Generalklauseln
    enthalten, verweisen auf Maßstäbe, welche u.a. in der
    Verfassung artikuliert sind.
     +> <Besonders starke Grundrechte-Einwirkung>


<Besonders starke Grundrechte-Einwirkung>

(1) ... 
     <+ <Verwandtschaft bürgerliches und öffentliches Recht> 
(2) ...
     <+ <Generalklauseln als Einbruchstellen>
(3) Eine zivilrechtliche Vorschrift, die eine funktionale Analogie
    zu Vorschriften des öffentlichen Rechts aufweist *und* auf
    Maßstäbe verweist, welche u.a. in der Verfassung artikuliert
    sind, ist ihrerseits in *ganz besonders hohem Maße* durch die
    Grundrechte beeinflusst.
----
(4) "Allgemeine Gesetze" (nach Art. 5 Abs. 2 GG) bürgerlich-
    rechtlicher Art, die zwingendes Recht sowie Generalklauseln
    enthalten, sind durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in
    *ganz besonders hohem Maße* beeinflusst.
     +> <Zentrale Entscheidungsbegründung>
Argument Map n0 Verwandtschaft bürgerliches und öffentliches Recht n1 Besonders starke Grundrechte-Einwirkung n0->n1 n0->n1 n3 Zentrale Entscheidungsbegründung n1->n3 n2 Generalklauseln als Einbruchstellen n2->n1 n2->n1

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